Leserbrief: Eigenartiges Demokratieverständnis

Die IG Baukultur schreibt in einem Leserbrief, dass der Gemeinderat hätte Wege suchen müssen, um das Anliegen der Initiative zu verwirklichen. Das stimmt so nicht. Der Gemeinderat ist verpflichtet jedes Initiativbegehren sorgfältig und umfassend zu prüfen. Anschliessend liegt es in seiner Verantwortung, begründet darzulegen, weshalb er die Forderung unterstützt oder ablehnt. Diese politische Führungsaufgabe hat der Gemeinderat unabhängig und korrekt wahrgenommen. Zur Klärung der Frage, ob es sich bei der Auszonung der Schlössli Höchi um eine entschädigungspflichtige Enteignung handelt, hat er eine Fachexpertise eingeholt. Die Initianten kritisieren, dass er sie bei der Erarbeitung dieser Expertise nicht beigezogen habe. Sie bezeichnen sie deshalb als parteiisch. Diese Ansicht ist falsch. Parteiisch wäre die Expertise gewesen, wenn der Gemeinderat die Initianten oder die Grundeigentümer einbezogen hätte. In der Abstimmungsbotschaft, in der die Initianten ihre Sicht breit darlegen können, zeigt der Gemeinderat ausführlich und begründet auf, weshalb er die Initiative ablehnt. Jetzt liegt der Entscheid bei den Stimmberechtigten. Nein zur Initiative, welche völlig unnötige Kosten für jeden Steuerzahler bedeuten wird.

Maurice Popp, Jungunternehmer, Gunzwil