Die Neutralität ist kein Schutz vor Bedrohung

Muss Neutralität auf ewige Zeiten in Stein gemeisselt sein? Es ist verdienstvoll, wie alt Bundesrat Dr. Blocher im Interview dieser Zeitung eine deutliche Stellung dazu bezieht. Der Souverän muss jetzt eine wichtige Grundsatzfrage entscheiden, die streitbar ist: starres Neutralitätsverständnis in der Verfassung verankern oder wie bis jetzt, offenlassen. Ein Status-quo-Entscheid könnte unsere Glaubwürdigkeit weiter in Frage stellen, der uns zu Partei machen könnte. Beim Abstimmen müssen wir die Wirklichkeit der weltpolitischen Realität sehen, die sich bedrohlich verhärtet hat. Aus meiner Optik muss es Ziel sein, den Flaschengeist der Sogwirkung eines (späteren) Nato- oder EU-Beitritts zu bändigen, bevor wir uns auf…