Von Dänemark lernen

Am 27. Mai erschien in der NLZ ein sehr interessanter Artikel mit dem Titel «Was Europa von Dänemark lernen kann».

Es ist noch nicht lange her, da hat man auch in der Schweiz immer wieder über die soziale Politik der nordischen Staaten gelesen, und linke Politikerinnen und Politiker haben oft auf die Politik dieser Staaten verwiesen, mit dem Hinweis, dass die Schweiz von diesen Staaten lernen kann. Seit einiger Zeit hört man sehr wenig von linker Seite, weil die nordischen Staaten und insbesondere Dänemark die Schrauben massiv angezogen haben in der Ausländer- und Sozialpolitik. Die Regierungschefin von Dänemark ist eine Sozialdemokratin, also eine Parteikollegin von unserem linken Bundesrat Jans. Frau Frederiksen hat das Ziel «Null Asylbewerber im eigenen Land», stattdessen Asylzentren in Drittstaaten. Dänemark hat auch ein klar höheres Rentenalter als wir in der Schweiz. Dänemark erreicht bei den Erwerbstätigen ein Rekordwert. Dänemark hat aber immer noch eine hohe Zuwanderung, hat aber im Vergleich zur Schweiz eine sehr restriktive Asyl- und Ausländerpolitik. Grund dafür ist, dass «die richtigen» Ausländer zuwandern. Es kommen viele gut ausgebildete Leute ins Land, die in Spitäler, in der IT-Branche oder auf dem Bau sofort Arbeit finden. Die Zuwanderung aus muslimischen und afrikanischen Ländern sinkt stark. Strenge Regel, wie Arbeitspflicht für Personen die länger Sozialhilfe beziehen, tragen dazu bei. Sozialhilfeempfänger können in Dänemark vom Arbeitsamt gezwungen werden bis zu 37 Stunden pro Woche in Hilfsjobs zu arbeiten. Damit der «Sozialstaat Schweiz» überleben kann, müssen wir unser Handeln in der Sozialpolitik wie auch in der Ausländer- und Asylpolitik diskutieren. Wer arbeitet und sich anpasst soll in unser Land einwandern können. Wer unsere Regel nicht beachtet und nur von der Sozialhilfe in der Schweiz leben will, der sollte unser Land verlassen.

Joe Schelbert, Präsident FDP Grosswangen