Tiefere Steuern in Rickenbach

Am Mittwoch, 15. Dezember, fand in Rickenbach die Gemeindeversammlung statt. 32 Stimmbürger:innen waren der Einladung des Gemeinderats gefolgt und fanden sich um 20 Uhr in der Mehrzweckhalle Kubus ein.

Erfreuliche Nachrichten für die Rickenbacher:innen: Wie im Legislaturprogramm vorgesehen, beantragte der Gemeinderat, den Steuerfuss neu bei 1.80 Einheiten festzulegen. Dies bedeutet eine Steuersenkung um 0.2 Einheiten. «Wir hatten in den letzten Jahren immer positive Abschlüsse», so Nicole Müller-Amrein (Gemeinderätin Ressort Finanzen), «Unsere finanzielle Situation lässt eine Steuersenkung zu», wie sie sagte. So auch im 2022. Das Budget weist ein Plus von rund 35000 Franken aus. Es sind Netto-Investitionen von rund 1,58 Millionen Franken vorgesehen. Daneben werden Kredite in der Höhe von 1,45 Millionen Franken übertragen, die vom Stimmvolk bereits für das Jahr 2021 bewilligt und aus Zeitgründen nicht eingesetzt wurden. 

Jedes Mitglied des Gemeinderats nahm kurz Stellung zur Gemeindestrategie, dem Legislaturprogramm sowie dem Globalbudget seines oder ihres Ressorts. Höhere Kosten entstehen unter anderem im Ressort Gesundheit und Soziales, dem Ruth Künzli-Galliker vorsteht. Die Mehrkosten sind unter anderem der demografischen Entwicklung geschuldet – die Bevölkerung wird älter und ist daher vermehrt auf Wohn- und Betreuungsformen innerhalb der Gemeinde angewiesen. Höhere Ergänzungsleistungen von AHV und IV lassen die Kosten ebenfalls steigen. Im Bereich Schulwesen resultiert ein deutlich höherer Nettoaufwand von 496000 Franken. Der grösste Mehraufwand entsteht bei der Primarschule. Grundfür den Anstieg der Kosten sind die vom Kanton beschlossenen Lohnerhöhungen sowie die steigenden Schülerzahlen. Wie Gemeinderätin Anita Habermacher-Furrer erläuterte, werden ab dem kommenden Schuljahr alle Rickenbacher Primarklassen vierfach geführt, auch die 5./6. Klasse, in Pfeffikon wird eine zweite Basisstufe geführt; dies führt zu zusätzlichem Personalaufwand. Für die räumlichen Anpassungen im Primarschulhaus Rickenbach, die mit der Einführung einer weiteren Klasse einhergehen werden, sind im Bereich Immobilien 80000 Franken budgetiert. Im Bereich Bauwesen und Dienste (Thomas Zettel) sind diverse Strassensanierungen vorgesehen, so die bereits 2021 geplante Instandsetzung der Kreuzstrasse und Sonnmattstrasse in Pfeffikon. Hinzu kommen nun Investitionen für die Erneuerung der Gräbackerstrasse (Pfeffikon) sowie der Strassenabschnitte Hof und Dominikusweg in Rickenbach. Gemeinderätin Nicole Müller-Amrein zieht das Fazit: Das Budget 2022 sei leicht positiv, die Investitionen notwendig für eine gute Infrastruktur und die Steuersenkung erfreulich.

Neuer Onlineauftritt

Die Versammlung nahm die überarbeitete Gemeindestrategie 2017–2026 mit dem Legislaturprogramm 2020-2024 einstimmig zustimmend zur Kenntnis, ebenso den Bericht der Controlling-Kommission zum Aufgaben- und Finanzplan 2022–2025 und zum Budget 2022 inklusive Steuerfuss für das Jahr 2022 sowie den Aufgaben- und Finanzplan 2022–2025. In der Schlussabstimmung genehmigten die Stimmbürger:innen das Budget 2022 mit einem Steuerfuss von 1.80 Einheiten einstimmig.

Thomas Zettel orientierte zudem über die laufenden Ortsplanungsverfahren. Die Teilrevision betreffend Rückzonungen und Gewässerräume wurde mit Antrag zur Genehmigung beim Regierungsrat eingereicht, eine Antwort ist noch ausstehend. Für die Teilrevision betreffend Schutzzone Stierenberg wird nun ein Entwurf ausgearbeitet. Die Gesamtrevision der Ortsplanung wurde nach der Vernehmlassung im Januar 2021 überarbeitet; im kommenden Frühling wird die Bevölkerung im Rahmen einer öffentlichen Mitwirkung dazu Stellung nehmen können.

Eine weitere Neuerung betrifft den Rickenbacher Internet-Auftritt: Es ist ein regionaler Online-Kanal in Arbeit, der die Bevölkerung von Rickenbach und Beromünster künftig digital mit Informationen versorgen wird. Nach diesen Informationen wird die Versammlung um 21.30 Uhr geschlossen.

Michèle Lang